Protokoll der 5. Sitzung des Wahlausschusses 2025/26
DraftTagesordnung:
TOP 0 - Regularien
TOP 1 – Berichte
TOP 2 – Finanz- und Wahlkampfregelantrag
TOP 3 – Dokumente für Listeneinreichung
TOP 4 – Verschiedenes
Fabien eröffnet die Sitzung um 16:35 Uhr
TOP 0 Regularien
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde eingereicht. Es gibt keine Einwände gegen das
Protokoll aus der vorherigen Woche, damit ist dieses einstimmig angenommen.
Die vorliegende Tagesordnung wird um den TOP 3 „Dokumente für Listeneinreichung“
ergänzt und dann einstimmig angenommen.
Die Protokollführung übernimmt Max.
TOP 1: Berichte
Fabien berichtet, dass der Raum für den WA dauerhaft gebucht ist.
Max hat relevante Fristen recherchiert und rausgeschrieben:
03.06.2026 (12:00 Uhr): Ausschlussfrist für die Einreichung der Wahlvorschläge
Bis 04.06.2026 (12:00 Uhr): Der WA muss Listenverantwortliche über etwaige Mängel
informieren
10.06.2026 (12:00 Uhr): Letzte Frist zur Beseitigung von Mängeln an den
Wahlvorschlägen
15.06.2026: Spätestes Datum für die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen
Listen
16.06.2026: Frist zur Meldung und Korrektur von Fehlern in der Veröffentlichung der
Listen (24h nach Bekanntgabe).
22.06.2026: Spätestes Datum für den postalischen Versand der Briefwahlunterlagen.
26.06.2026 (23:59 Uhr): Ausschlussfrist für den Eingang von Briefwahlanträgen.
06.07.2026 (10:00 Uhr): Beginn der offiziellen Plakatierung für die Listen.
Lorena berichtet über die Wahl der Fachschaften und fragt an, ob die Wahlhelfenden der
SP-Wahl auch für die Fachschaftswahl eingebunden werden können. Der WA teilt
Offenheit gegenüber dem Vorschlag mit.
TOP 2: Finanz- und Wahlkampfregelantrag
Max hat sich mit den Wahlkampfregeln der vergangenen Wahl befasst. Es folgt eine
Diskussion über die Wahlkampfregeln. Die Wahlkampfregeln wurden einstimmig
beschlossen.
Max hat sich mit dem Finanzantrag der vergangenen Wahl befasst. Es folgt eine
Diskussion über den Finanzantrag. Es wurden Änderungen vorgenommen. Der finale
Finanzantrag wurde einstimmig beschlossen.
Rückfrage bezüglich ASTA Online Formular Briefwahl wegen IT-Datenschutzänderungen.
TOP 3: Dokumente für Listeneinreichung
Inhaltlich ist der WA mit den Vorlagen zur Listeneinreichung einverstanden. Laura passt
die Logos noch an. Voraussichtlich kommende Woche wird Fabien die entsprechenden
Dokumente versenden.
TOP 4: Verschiedenes
Feststellung: fehlender Zugang zur Cloud und zum Helfenden-Tool.
Fabien beendet die Sitzung um 17:56 Uhr.