Wie stelle ich einen Antrag an das Parlament?
Anträge/ Anfragen an das Studierendenparlament können von allen Studierenden der HHU (Oder Hochschulgruppe, Referaten, Fachschaften etc.; siehe der Satzung) gestellt werden. Du musst man sie beim Präsidium des Studierendenparlamentes einreichen.
Einreichungsfrist: 9 Tage vor Beginn der Sitzung (aktuell: Samstag 23:59 Uhr eine Woche vor Sitzung, da die Sitzungen immer Montags stattfinden).
Hier sind die entsprechendenen Vorlagen. Bitte benutzt nur diese Vorlagen.
Vorlage für Anträge
Vorlage für Anfragen
Über einen Antrag wird nach einreichung im Studierendeparlament abgestimmt. Einen Antrag umfasst zum Beispiel eine Finanzierung einer Veranstaltung oder eine Stellungsnahme zu internen oder hochschulpolitischen Themen (genaueres in der Geschäftsordnung). Bei nicht AStA internen Anträgen muss einer der Antragstellenden bei der Sitzung anwesend sein um die Immatrikulationsbescheinigung nachzuweisen, sowie um den Antrag einzubringen und Fragen zu beantworten.
Sollten Gelder beantragt werden, muss ein konkreter Höchstbetrag sowie ein Zweck für das Geld genannt werden (etwa 500 € für „Druckkosten“). Gerne hängt auch eine Kostenkalkulation an, damit das SP eure Finanzlage besser verstehen kann.
Zur Formulierung: Der Beschlusstext ist der einzige der tatsächlich beschlossen wird, das heißt Details die in der Begründung erleutert werden gehören nicht zum Beschlusstext. Bitte achtet darauf, das der Beschlusstext nur das beinhaltet, was tatsächlich beschlossen werden muss. In der Begründung könnt ihr gerne eure Beweggründe ausführen oder Hintergrundinformationen erklären.
Was ist eine Anfrage?
Eine Anfrage besteht aus Fragen, gegenüber sich eine Teil des AStAs oder des SPs äußern muss. So wäre eine Anfrag sinnvoll zum Beispiel wenn sich jemand dieser Gruppe eurer Meinung nach fehlverhalten hat und ihr öffentlich deren Position dazu hören möchtet, oder ihr eine Frage zu der Arbeit eines Gremiums habt. Ist eine Anfragen fristgerecht gestellt worden, muss diese von den Angefragten bis zum Vortag der nächsten Sitzung beantwortet werden. Anfrage & Antwort werden auf die Tagesordnung gesetzt und können in der Sitzung besprochen werden.
Eine Anfrage kann gestellt werden an:
- Fraktionen des Parlamentes
- Mitglieder des Parlamentes
- Ausschüsse des Parlamentes
- Das Präsidium des Parlamentes
- Den AStA-Vorstand (gesamt oder einzelnen Mitgliedern)
- AStA-Referate (gesamt oder einzelnen Mitgliedern)
- Personen auf einer Projektstelle im AStA