Beschlüsse des Studierendenparlaments der Amtszeit 2025/26
Hier findet ihr eine Auflistung aller Beschlüsse des Studierendenparlaments der Amtszeit 2025/26.
3. Sitzung des Studierendenparlaments am 9. Februar 2026
TOP 2: Veranstaltungen des Kurdischen Studierendennetzwerks (KSN)
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Der Veranstaltung „Newroz Feier“ (Kurdisches Neujahrsfest) werden insgesamt 1500 € zur Verfügung gestellt.
TOP 3: Antrag: Einladung zum offenen Brief bzgl. Rojava und Rojhelat
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Offener Brief des Kurdischen Studierendennetzwerks Düsseldorf
gemeinsam mit dem AStA und dem Studierendenparlament der Heinrich-Heine- Universität Düsseldorf
TOP 5: Freischaltung des Haushaltstopf 56 05 Campus-CSD
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Der Haushaltstopf 56 05 Campus-CSD wird zur Benutzung durch die gewählten Mitglieder der autonomen queeren Referate (TINBy-Referat, Referat für sexuelle Vielfalt) freigeschaltet.
TOP 6: Abstimmung über den Einspruch zur Gültigkeits der Studierendenparlamentswahl 2025
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Der WPA stellt einstimmig fest, dass keine die Wahl oder ihr Ergebnis relevant beeinträchtigenden Probleme festzustellen sind. Der WPA empfiehlt einstimmig dem Studierendenparlament, dem Einspruch nicht stattzugeben und die Wahl zu bestätigen.
TOP 7: Antrag: Wahlbericht November 2025
TOP 8: Antrag: Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Wahlausschusses
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Den Mitgliedern des Wahlausschusses wird für die Durchführung der SP-Wahl im November 2025 wie folgt eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt:
Joshua Wienen (Vorsitzender des Wahlausschusses): 1000 €
David-Luc Adelmann (stellv. Vorsitzender des Wahlausschusses): 1000€
Kendra Eckardt: 1000€
Kostenkalkulation:
1000 € x 3 = 3000 €
TOP 9: Antrag: Unterstützung Initiativen gegen die Wehrpflicht
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Der AStA und das Studierendenparlament stellen sich gegen die Einführung einer Wehrpflicht und sonstiger Zwangsdienste. Der AStA verbreitet eine Resolution (siehe Begründung) gegen die Wehrpflicht über seine Webseite und Instagram und setzt sich in universitären Gremien gegen die Wehrpflicht ein. Des Weiteren positioniert sich der AStA öffentlichkeitswirksam gegen die Wehrpflicht und Kooperationsverträge zwischen der Bundeswehr und Bildungseinrichtungen, beispielsweise durch Unterstützungen von Demonstrationen oder Streiks.
TOP 11: Nachwahl Rechtsausschuss-Mitglied
TOP 12: Richtigstellung TINBy-Bestätigungen in der Dezember Sitzung
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Die Bestätigungen der TINBy-Referatsmitglieder von der 1. Sitzung des Studierendenparlaments werden korrigiert. Für den 1.-31. Dezember auf ½A3 Stelle (125 Euro) und ab dem Januar auf 1/3A3 Stelle (83 Euro). Die Differenz für Dezember wird den Referent*innen einmalig nachträglich ausgezahlt.
TOP 13: Antrag: Wahltermin für die Studierendenparlamentswahl 2026
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität beschließt:
Die nächste SP-Wahl wird in der 28. Kalenderwoche (06.-10.07.2026) durchgeführt.